fragdenstaat

Produkte der Eigenbetriebe der JVA Luckau-Duben

Die JVA Luckau-Duben inklusive der Außenstelle Spremberg vertreibt Produkte über die Internetseite des Ministeriums der ...
fragdenstaat

Auskunft zum Sachstand und Zeitplan bezüglich der Novellierung von § 31 DVO PolG BW

Sehr geehrte Damen und Herren, ​hiermit beantrage ich auf Grundlage des Landesinformationsfreiheitsgesetzes Baden-Württemberg ...
fragdenstaat

Antrag nach dem IFG – Datensatz der Anschaffungskosten von Kunstgegenständen (ArtNetBund)

Sehr geehrte Damen und Herren, unter Bezugnahme auf die Antwort der Bundesregierung in Bundestags-Drucksache 19/4905, in der ...
fragdenstaat

Interne Prüfungen eines Vergesellschaftungs-Verbots-Bundesgesetzes

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche internen Prüfungen (Gutachten, Einschätzungen per Vermerk oder E-Mail, etc.) der Verfassungsmäßigkeit eines mögliche ...
fragdenstaatOpinion

Antrag nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz – interne Vorgaben zur Prüfung der Lebensunterhaltssicherung im Einbürgerungsverfahren

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gemäß § 1 Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) Zugang zu ...
fragdenstaatOpinion

Transparenz bei der Berufung und Dienstaufsicht der „Kompetenzpartner Kinderschutz“ im OLG-Bezirk München (Fallkomplex Richterin Ulrike Sachenbacher)

Sehr geehrte Damen und Herren, unter Berufung auf die einschlägigen Informations- und Transparenzgesetze sowie das Recht auf ...
fragdenstaat

Antrag nach dem BremIFG – Rechtsmittel in Einbürgerungs-Untätigkeitsklagen beim OVG Bremen

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gemäß § 1 Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) Zugang zu ...
fragdenstaat

Drohnenbetrieb am Standort Scheringstraße 2 – Stand und Ergebnis der Prüfung

eine Auskunft zu Ihrem Prüfverfahren zum mutmaßlichen Drohnenbetrieb am Betriebsgelände Scheringstraße 2, 13355 Berlin, das ...
fragdenstaat

Antrag nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz – Verfahren im Bereich Einbürgerung (Untätigkeitsklagen) beim VG Bremen

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gemäß § 1 Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) Zugang zu ...
fragdenstaat

Antrag nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz – Untätigkeitsklagen im Bereich Einbürgerung

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gemäß § 1 Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) Zugang zu ...
fragdenstaat

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) – Interne Vermerke, Lobby-Einflüsse und verfassungsrechtliche Prüfung zur geplanten Einschränkung des IFG

Sehr geehrte Damen und Herren, der Koalitionsausschuss hat weitreichende Einschränkungen des Informationsfreiheitsgesetzes ...
fragdenstaat

Antrag nach IFG: Förderung von Bildungsangeboten der IU-Gruppe

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich nach dem Informationsfreiheitsgesetz Zugang zu folgenden vorhandenen ...